EU schützt geografische Angabe von Lebensmitteln noch stärker

Die Europäische Union soll einem multilateralen Vertrag zum Schutz von geografischen Angaben beitreten, der von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird. Dies hat der Rat empfohlen. Die Mitgliedschaft im Genfer Akt des Lissabonner Abkommens ermöglicht es, den Schutz von Ursprungsbezeichnungen durch eine einzige Registrierung zu gewährleisten. Das bedeutet, dass nach dem offiziellen Beitritt der EU alle geografischen Angaben der EU grundsätzlich einen schnellen, hochrangigen und unbestimmten Schutz in anderen Mitgliedsländern der Genfer Akte erhalten können.

Zuvor hatte sich das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung für den Beitritt ausgesprochen. Landwirtschaftskommissar Phil Hogan begrüßte die Entscheidung und sagte dazu: „Ich begrüße die positive Entscheidung des Rates und des Parlaments, dass die EU Mitglied der Genfer Akte wird. Dies ist ein Schritt nach vorn, um unsere geografischen Angaben auf multilateraler Ebene besser zu schützen. Sie spiegeln die wertvolle geografische Vielfalt, Authentizität und das Know-how der EU in Bezug auf Agrarerzeugnisse, Lebensmittel und Getränke wider. Diese Mitgliedschaft wird den Schutz ergänzen, der bereits durch internationale bilaterale Abkommen gewährt wird.“

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Quelle: EU Kommission