Es ist längst Routine: Anfang April 2022 hat die EU-Kommission drei weitere gentechnisch veränderte Pflanzen für den Import zugelassen.
Damit können nun 87 solcher Pflanzen in die EU eingeführt und als Lebens- und Futtermittel vermarktet werden. Dagegen stammt die Zulassung für die einzige gv-Pflanze, die in der EU angebaut werden darf, aus dem Jahre 1998. Neuere Anträge sind zwar wissenschaftlich begutachtet, hängen aber seit Jahren in der politischen Warteschleife.
Bei der Grünen Gentechnik zeigt die EU ein doppeltes Gesicht: In vielen Mitgliedstaaten – etwa in Deutschland, Frankreich oder Italien – finden gentechnisch veränderte Pflanzen und Lebensmittel in der breiten Öffentlichkeit wenig Akzeptanz. Viele Regierungen folgen diesem Meinungsklima und stimmen in Brüssel gegen weitere Zulassungen von gv-Pflanzen. Andere, dazu gehört oft Deutschland, enthalten sich. Es scheint, als gäbe es auf der europäischen Bühne für die Gentechnik keine Mehrheiten. Doch jenseits der großen populistischen Gesten sieht die Realpolitik ganz anders aus.
Aktuell sind 87 verschiedene gv-Pflanzen in der EU zugelassen, meist zahlreiche unterschiedliche Linien (Events) bei Mais, Soja und Baumwolle (siehe Kasten). Erlaubt ist jeweils der Import in die EU und ihre Verwendung als Lebens- und Futtermittel. Vom Einreichen des Antrags bis zum Abschluss der wissenschaftlichen Sicherheitsbewertung benötigt die zuständige EU-Behörde (EFSA) durchschnittlich 3,6 Jahre. Weitere 1,3 Jahre vergehen bis zur rechtsgültigen Zulassung.
Das alles entspricht den Gentechnik-Gesetzen, die sich die EU als Ganzes mit Zustimmung aller Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments gegeben hat. Darin sind Bedingungen festgelegt, unter denen gentechnisch veränderte Organismen (GVO) genutzt werden dürfen. Doch so streng und kompliziert diese Vorschriften auch sind – pauschale Verbote ohne wissenschaftliche Grundlage sind nicht vorgesehen und – eigentlich – auch nicht erlaubt.
Quelle: transGEN