Alois Rainer: Wir schneiden Bürokratie zurück wie einen Rebstock.
Um den Höfen und Betrieben mehr Raum für unternehmerisches Handeln zu geben und Verwaltungsaufwand nachhaltig zu reduzieren, macht das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) Tempo beim Abbau überflüssiger Bürokratie: Lähmende Berichtspflichten in der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft werden systematisch ausgeräumt und ausufernde Regulierung konsequent auf den Prüfstand gestellt. Dazu hat das BMLEH jetzt einen weiteren Baustein auf den Weg gebracht: Mit einer Neuauflage der Weinüberwachungsverordnung sollen überholte Buchführungs- und Meldepflichten, die auf EU-Ebene nicht mehr erforderlich sind, gestrichen und die übrigen Dokumentationen vereinfacht werden. Gleichzeitig schafft der Verordnungsentwurf die Grundlage für eine digital gestützte Weinüberwachung und ebnet damit den Weg für effizientere und schlankere Prozesse.
Dazu erklärt der Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer: „Bürokratieabbau ist ein Langstreckenlauf, bei dem viele Hindernisse aus dem Weg geräumt werden müssen. Das gehen wir entschlossen und mit System an. Für unsere Weinbaubetriebe schaffen wir Meldepflichten ab, die das EU-Recht nicht mehr verlangt. Ganz nach dem Motto: ‚1:1-Umsetzung‘, anstatt immer noch eins obendrauf zu setzen. Was EU-rechtlich weiter notwendig ist, fassen wir in einem Register anstelle von derzeit noch vier einzelnen Büchern zusammen. Damit schneiden wir überflüssige Bürokratie zurück wie einen Rebstock – damit unternehmerische Freiheit wieder wachsen kann.“
Insgesamt können die deutschen Weinbaubetriebe mit den vorgesehenen Änderungen beim Erfüllungsaufwand um mehrere hunderttausend Euro jährlich entlastet werden. Hier ist der Verordnungsentwurf abrufbar, der nun mit den Ländern und Verbänden abgestimmt wird.
Seit Beginn dieser Legislaturperiode hat das BMLEH bereits Maßnahmen angestoßen, die die Wirtschaft um jährlich mehr als 20 Millionen Euro Bürokratieballast befreien.