Der Deutsche Bundestag hat den Bundeshaushalt 2017 beschlossen. Der Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (Einzelplan 10) sieht erstmals Ausgaben in Höhe von mehr als 6 Milliarden. Euro vor. Damit weist der Einzelplan 10 für das kommende Jahr im Vergleich zum Vorjahr einen Aufwuchs von über 400 Millionen. Euro auf.
Dazu erklärt der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt:
„Der Haushalt 2017 ist ein solides Fundament für eine strategische Ausrichtung der Agrar-, Forst- und Fischereipolitik. Auf diese Koalition ist in ihrem nachhaltigen Wirken für Bauern und Fischer, Verbraucher und Waldunternehmer, ja auch für Bürgerinnen und Bürger in ländlichen Räumen Verlass.
Die sehr bemerkenswerte parlamentarische Unterstützung für die ländlichen Räume werde ich für den Aus- und Umbau des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu einem Mehrthemenhaus nutzen. Dank der Unterstützung aus dem Parlament konnte das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) gegenüber dem Regierungsentwurf um 35 Millionen Euro auf 55 Millionen Euro erhöht werden. Mit dieser guten Ausstattung des BULE und insgesamt 765 Millionen Euro bei dem erweiterten Aufgabenspektrum der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) kommen wir bei der Entwicklung der Ländlichen Räume einen großen Schritt nach vorne. Denn die Sicherung der Attraktivität unserer Heimat auf dem Land wird ein zentrales Thema der nächsten Jahre sein.
Der Deutsche Bundestag hat mit diesem Haushalt ein deutliches Zeichen für die Landwirtschaft und besonders für die Milchbauern in Deutschland gesetzt. Die Aufstockung der Liquiditätshilfe, das Bürgschaftsprogramm und der hohe Bundeszuschuss zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung von 178 Millionen Euro bilden neben dem EU-Hilfspaket eine starke Stütze in der Krise.
Der Bundeshaushalt 2017 ist ein strategischer Fahrplan für eine Weiterentwicklung meines Hauses zugunsten einer modernen, nachhaltigen Landwirtschaft, zugunsten einer verbraucherorientierten Ernährungspolitik und zugunsten starker und attraktiver ländlicher Räume. Ich danke den Haushältern und dem Deutschen Bundestag für ihre ausgezeichnete Unterstützung.“
Weitere Informationen zum Einzelplan 10:
Haushalt 2017 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (Einzelplan 10) (PDF, 51 KB, barrierefrei)
Rede des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt vor dem Deutschen Bundestag zum Einzelplan 10 am 24. November 2016 in Berlin:
Die Sicherung der Attraktivität unserer Heimat auf dem Land wird ein zentrales Thema der nächsten Jahre sein.
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Quelle: BMEL